Verschlüsselung und Innere Sicherheit

Kryptographie ist die Schlüsseltechnologie für die sichere und zuverlässige Nutzung offener Datennetze. Jedermann kann mit sicherer Verschlüsselung seine Daten vor der Kenntnisnahme durch Dritte schützen - auch Kriminelle und Terroristen. Somit laufen die legalen Abhörbefugnisse von Behörden bei verschlüsselter Kommunikation im Internet ins Leere. Wie lässt sich das Bedürfnis nach Sicherheit vor Kriminalität und Terrorismus mit der verlässlichen Nutzung offener Netze vereinbaren?
Christian Meyn untersucht, ob ein Verbot der Verschlüsselung mit den Grundrechten vereinbar ist, insbesondere mit dem Kommunikationsgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) und der Kommunikationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG). Er beschreibt die technische Ausgangslage sowie rechtliche Regelungsmöglichkeiten und erörtert ausführlich die Anwendung von Art. 10 und Art. 5 GG bei verschlüsselter Individualkommunikation. Die umfassende Prüfung der Verhältnismäßigkeit möglicher Eingriffe zeigt, dass ein Verschlüsselungsverbot mit dem Grundgesetz letztlich nicht zu vereinbaren ist.

Dr. Christian Meyn promovierte bei Professor Dr. Gerhard Robbers an der Universität Trier. Er ist zur Zeit in der Bertelsmann Stiftung in der Stabsstelle Stiftungswesen tätig.

Einführung.- I. Technische Ausgangslage.- A) Internet und Internet-Dienste.- B) Datensicherheit durch Verschlüsselung.- C) Einsatz von Verschlüsselungsverfahren.- D) Andere Möglichkeiten des Abhörens.- E) Zusammenfassung.- II. Interessenlage.- A) Gründe für Verschlüsselung.- B) Gründe für eine Beschränkung des Einsatzes von Verschlüsselungsverfahren.- C) Praktische Konkordanz als Königsweg?.- III. Rechtliche Regelungsmöglichkeiten.- A) Keine Beschränkung der Verschlüsselung.- B) Staatliche Reglementierung der Verschlüsselung.- C) Umgehungsmöglichkeiten.- D) Zusammenfassung und Präzisierung des Untersuchungsgegenstands.- IV. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Art. 10I GG.- A) Einführung.- B) Elektronische Datenkommunikation als Gegenstand des Art. 10I GG.- C) Verschlüsselte Daten als Gegenstand des Art. 10I GG.- D) Keine Erstreckung des Schutzbereichs auf den Verschlüsselungsvorgang.- E) Weite Auslegung des Schutzbereichs?.- F) Recht auf Versand verschlüsselter Daten aus Art 10I GG?.- G) Zusammenfassung.- V. Kommunikationsfreiheit, Art. 5I GG.- A) Einführung.- B) Schutz des Kommunikationsprozesses durch Art. 5I GG.- C) Verschlüsselungsverbot als Eingriff in den Schutzbereich von Art. 5I1 GG.- D) Beschränkbarkeit von Art. 5I1 GG.- VI. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2I i. V. m. Art. 1I GG.- VII. Thesen.