Die schöne neue Demokratie

Über die Krise der Demokratie wurde in den vergangenen Jahren viel geredet. Doch wie geht es weiter? Ist Rettung in Sicht? Donatella della Porta zeigt in ihrem neuen Buch als eine der weltweit besten Kennerinnen sozialer Bewegungen, welche progressive Kraft sie entwickelt haben und auch in Zukunft entwickeln können. Nicht auf die Eliten und die etablierten Parteien ist zu hoffen, wenn es um neue Ideen und Veränderungen geht, sondern auf Bewegungen und Protestformationen, auf Bürgerinnen und Bürger. So sind etwa in Spanien Podemos und in Bolivien Movimiento al Socialismo an die Stelle etablierter Parteien getreten. In Island und Irland wurden Bürgerversammlungen initiiert, die sich an Verfassungsprozessen beteiligten. Diese Beispiele zeigen, dass die Demokratie der ständigen Erneuerung bedarf. Und gerade in Krisenzeiten bieten sich Gelegenheiten für einen Wandel.

Donatella della Porta ist Professorin für Politikwissenschaft und Direktorin des Centre of Social Movement Studies an der Scuola Normale Superiore in Florenz.

Inhalt Danksagung 9 Kapitel 1 Demokratische Erneuerung und soziale Bewegungen11 Auswirkungen sozialer Bewegungen und demokratische Erneuerung: eine Einleitung11 Demokratische Herausforderungen in der Großen Rezession 12 Progressive soziale Bewegungen als Orte der Erneuerung 20 Zur Gliederung des Bandes 35 Kapitel 2Partizipatorischer Konstitutionalismus: soziale Bewegungen im Verfassungsgebungsprozess41 Partizipatorischer Konstitutionalismus: eine Einleitung 41 Island in der Krise51 Die Krise52 Mobilisierung für Wandel56 Der partizipatorische Verfassungsgebungsprozess60 Zur Erweiterung der Analyse: der deliberative Verfassungsprozess in Irland69 Zusammenfassende Bemerkungen77 Kapitel 3Referenden »von unten«: direkte Demokratie und soziale Bewegungen83 Soziale Bewegungen und Referenden: eine Einleitung 83 »Wasser steht nicht zum Verkauf«: direkte Demokratie gegen die Privatisierung der Wasserversorgung 90 Die Aneignung politischer Gelegenheiten durch das Referendum90 Referenden als Teil von Protestkampagnen 99 Das Framing des Rechts auf Wasser 109 Langfristige Ermächtigung über das Referendum hinaus115 Zur Erweiterung der Analyse: die Referenden in Schottland und Katalonien121 Zusammenfassende Bemerkungen131 Kapitel 4Bewegungsparteien in der Großen Rezession137 Bewegungsparteien: eine Einleitung 137 Podemos als Bewegungspartei147 Die vielen Krisen: Herausforderungen und Möglichkeiten 148 Die Mobilisierung von Ressourcen152 Das Framing von Alternativen 163 Die Bewegung und die Partei 171 Zur Erweiterung der Perspektive: die MAS in Bolivien 175 Die Aneignung politischer Gelegenheiten: der neoliberale Wendepunkt und die Parteipolitik 175 Organisatorische Mobilisierung 179 Das Framing von Alternativen 187 Zusammenfassende Bemerkungen189 Kapitel 5Progressive Bewegungen und demokratische Erneuerung: einige zusammenfassende Bemerkungen 195 Erneuerung von unten 199 Bedingungen und Grenzen demokratischer Erneuerung 203 Demokratie und die populistische Rechte208 Demokratische Neuerungen als Auswirkungen sozialer Bewegungen213 Institutioneller Wandel in empirischen Demokratietheorien 219 Demokratische Erneuerung in intensiven Zeiten: mögliche Entwicklungen 224 Literatur227