Die Assoziierung osteuropäischer Staaten durch die Europäischen Gemeinschaften

Diese Arbeit lag der rechtswissenschaftlichen Fakultat der Ruprecht-KarIs­ Universitat Heidelberg im Wintersemester 1991/92 als Dissertation vor. Sie wurde mit dem Ruprecht-Karis-Preis der Universitat ausgezeichnet. Die Arbeit entstand wahrend meiner Tatigkeit als wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut fUr auslandisches Offentliches Recht und Volker­ recht in Heidelberg. Besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. H. Steinberger, fur die von ihm gewahrte Forderung und Herrn Professor Dr. J. Abr. Frowein fUr die Bereitschaft zur Zweitbegutach­ tung. Den drei Direktoren des Instituts danke ich fUr die Aufnahme der Arbeit in die Reihe der Beitriige zum auslandischen Offentlichen Recht und Volkerrecht. Den Mitarbeitern des Instituts bin ich fur ihre stete Unterstut­ zung zu Dank verpflichtet. Die Arbeit wurde im Sommer 1991 abgeschlossen. Sie entstand in einer Umbruchphase, die dem Rechtswissenschaftler im Hinblick auf das hier behandelte Thema nur eine mogliche Fragestellung erIaubte, wollte er nicht nur die Entwicklungen beschreibend begleiten. Das Augenmerk muBte sich auf die rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen rich ten, von de­ nen bei der Gestaltung der zukunftigen volkervertraglichen Beziehungen zwischen den Europaischen Gemeinschaften und den osteuropaischen Staa­ ten auszugehen war und ist. Diese Fragestellung, der der wesentliche Teil dieser Arbeit gewidmet ist, ist auch durch spatere Entwicklungen nicht uberholt. Die Arbeit ist aber, thematisch bedingt, hinsichtlich einzelner Teile auch eine Momentaufnahme und steht daher insoweit fUr ihren Entstehungs­ zeitraum.

I: Einleitende Bemerkungen und Abgrenzung des Themas.- II: Entwicklung und Stand der völkervertraglichen Beziehungen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und den osteuropäischen Staaten, insbesondere Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei.- A. Einleitende Bemerkungen.- B. Die Entwicklung der Beziehungen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und dem RGW sowie dessen Mitgliedstaaten.- C. Analyse der bestehenden vertraglichen Beziehungen mit Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei.- D. Völkervertragliche Bindung der EWG an die Handelsabkommen der ehemaligen DDR mit Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei?.- E. Zusammenfassung.- III: Die Rechtsgrundlagen in den Gemeinschaftsverträgen für die vertragliche Gestaltung der Osteuropapolitik.- A. Die Völkerrechtssubjektivität und Vertragsschlußfahigkeit der Europäischen Gemeinschaften.- B. Ausgewählte Sachbereiche.- C. Institutionelle Ausgestaltung der Assoziierungsabkommen.- D. Die Beteiligung der Mitgliedstaaten am Abschluß von Assoziierungsabkommen: Das Problem der "gemischten" Abkommen.- E. Die finanzielle Zusammenarbeit mit den assoziierten Staaten.- IV: Rechtliche Rahmenbedingungen für eine Gemeinschaftspolitik der osteuropäischen Staaten: die Einbindung in den RGW.- V: Rechtliche Rahmenbedingungen des internationalen Wirtschaftsrechts: das GATT.- A. Die GATT-Bindung der osteuropäischen Staaten und der Europäischen Gemeinschaften.- B. Die zu beachtenden Grundsätze des GATT.- C. Ausnahmen und Durchbrechungen der dargelegten Grundsätze.- D. Zusammenfassung.- Summary: The Association of the Eastern European Countries with the European Communities.